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Januar 2008 |
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In seiner Sitzung am 10.12.2007 befasste sich der Ortsgemeinderat Ockfen unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Steinmetz mit folgenden Themen. |
Bituminöse Befestigung des Fuß- und Fahrweges bei der "Fonsbrück". Der Wirtschaftsweg von der "Fonsbrück" in Richtung Irsch wurde mit Fräsgut befestigt. Damit ein Rad- u. Fußweg abseits der Kreisstraße K 137 hergestellt werden könnte, sollte dieser mit einem bituminösen Belag versehen werden. An den entstehenden Kosten beteiligt sich der Landkreis Trier-Saarburg und die Verbandsgemeinde Saarburg. Der Ortsgemeinderat stimmte der bituminösen Befestigung zu. Der auf die Ortsgemeinde Ockfen entfallende Anteil von 5.000 € wird im Haushaltsplan 2008 bereitgestellt. |
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Zuschussanträge der Ortsvereine |
Der Ortsgemeinderat Ockfen beschloss einstimmig, dem Musikverein einen Zuschuss i.H.v. 100 € sowie dem Angelsportverein und dem Camping-Club Ockfen je 50 € als Zuschuss für die Jugendarbeit zu gewähren. |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Ockfen. Bürgermeister Leo Lauer informierte über die allgemeine Finanzsituation der Gemeinden und Gemeindeverbände. Er teilt mit, dass die VG-Umlage für das Haushaltsjahr 2008 um 2% reduziert wurde, welches eine Umlageeinsparung für die Ortsgemeinde Ockfen von ca. 7.000 € bedeutet. Lauer führte weiter aus, dass die Abschaffung des Systems der Bedarfszuweisung durch Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes für Gemeinden mit unausgeglichenem Haushalt eine weitere Verschlechterung darstellt. Der planmäßige Fehlbedarf der Ortsgemeinde Ockfen für das Haushaltsjahr 2008 beträgt 141.170 €. Dieser beinhaltet jedoch die Abwicklung von Altfehlbeträgen in Höhe von 124.300 €, so dass sich der tatsächliche Fehlbedarf für das Haushaltsjahr 2008 auf rund 16.000 € beläuft. |
Die im Haushaltsjahr 2008 geplanten Investitionsmaßnahmen beinhalten im wesentlichen den Anteil am Umbau des Kindergartens Irsch, der aufgrund eines Rechtsanspruches ab dem Jahre 2010 - Aufnahme von unter 3-Jährigen -, zurückzuführen ist, sowie die Umsetzung des Projektes Bürgerhausvorplatz und Bürgerhaussanierung, vorbehaltlich der Gewährung der beantragten Förderung aus dem Dorferneuerungsprogramm. Die Steuerhebesätze für die Grund-, Gewerbe- und Hundesteuer wurden nicht geändert. Ortsbürgermeister Steinmetz ging auf die Mitteilung der Kommunalaufsicht Trier-Saarburg ein, wonach die Friedhofsgebühren im Einzelfall angepasst (erhöht) werden sollten. Der Ortsgemeinderat Ockfen vertrat jedoch die Auffassung, eine Anpassung für 2008 nicht durchzuführen. |
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan wurden einstimmig verabschiedet. |